AGB
§ 1 – Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Essentials by Freifrau GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt – insbesondere über den Online-Shop des Verkäufers unter https://essentials-freifrau.com, per E-Mail (Geschäftskunden: service@essentials-freifrau.com), Telefon oder auf Messen sowie – soweit angeboten – über ein B2B-Portal des Verkäufers. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass der Verkäufer in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweisen muss.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, widerspricht der Verkäufer hiermit Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Bezugnahmen des Kunden auf dessen eigene Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, darf er Ansprüche aus mit dem Verkäufer geschlossenen Verträgen nur mit vorheriger Zustimmung des Verkäufers in Textform abtreten; § 354a HGB bleibt unberührt.
(5) Das Angebot im Online-Shop richtet sich an Kunden mit einer Lieferadresse in einem der Liefergebiete des Verkäufers. Die aktuellen Liefergebiete sind auf der Seite „Versand & Lieferung“ unter https://essentials-freifrau.com/policies/shipping-policy aufgeführt.
§ 2 – Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.
(2) Der Kunde kann ein Angebot über das in den Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Darüber hinaus kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder telefonisch abgeben.
(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) an den Kunden, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- durch Zahlungsaufforderung an den Kunden, nachdem dieser die Bestellung aufgegeben hat, oder
- bei Zahlungsarten, bei denen die Zahlung unmittelbar im Bestellprozess autorisiert wird (z. B. Kredit- oder Debitkarte, Shop Pay, Apple Pay, Google Pay, EPS, Klarna oder PayPal)
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, so kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt mit dem Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Eine E-Mail, mit der der Verkäufer lediglich den Eingang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Annahme dar.
(4) Bei Abgabe eines Angebots über das Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Darüber hinaus macht der Verkäufer den Vertragstext nicht zugänglich. Hat der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop eingerichtet, werden die Bestelldaten dort archiviert und können vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto kostenlos abgerufen werden.
(5) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Der Kunde kann seine Eingaben während des elektronischen Bestellvorgangs mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
(6) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
(7) Für den Vertragsschluss stehen die Sprachen Deutsch und Englisch zur Verfügung. Maßgeblich ist die Sprache, in der der Kunde seine Bestellung abgibt.
§ 3 – Bestellungen
(1) Bei Anfragen außerhalb des Online-Shops – insbesondere von Händlern, Interior Designern, Architekten oder Hotellerie – erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform (z. B. per E-Mail), das er ausdrucken oder elektronisch speichern kann. Geschäftskunden richten ihre Anfragen an service@essentials-freifrau.com. Soweit der Verkäufer ein B2B-Portal anbietet, steht es nur freigeschalteten Unternehmern offen; der Verkäufer kann vor der Freischaltung einen Nachweis der Unternehmereigenschaft (z. B. Gewerbenachweis oder USt-IdNr.) verlangen. Für Bestellungen über das B2B-Portal gilt § 2 entsprechend.
(2) Bestellungen bedürfen in diesem Fall der Textform (z. B. E-Mail) und werden unter Geltung dieser AGB angenommen. Ist der Kunde Unternehmer, sind Bedingungen des Kunden sowie Zusicherungen, Garantien oder sonstige Erklärungen, die nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung des Verkäufers enthalten sind oder vom Verkäufer nicht ausdrücklich in Textform bestätigt wurden, für den Verkäufer nicht verbindlich.
(3) Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn der Verkäufer sie in Textform bestätigt oder die Ware ausliefert. Bestätigt der Verkäufer eine mündlich oder telefonisch mit einem Unternehmer getroffene Vereinbarung nicht gesondert, gilt die Rechnung des Verkäufers als Bestätigung.
§ 4 – Widerrufsrecht
(1) Dem Kunden steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Recht auf Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Essentials by Freifrau GmbH
Gildestraße 9
32657 Lemgo
Deutschland
Telefon: +49 5261 97 13 30 43
E-Mail: service@essentials-freifrau.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter https://essentials-freifrau.com/account ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Essentials by Freifrau GmbH, Gildestraße 9, 32657 Lemgo, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Essentials by Freifrau GmbH, Gildestraße 9, 32657 Lemgo, Deutschland, E-Mail: service@essentials-freifrau.com:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB unter anderem nicht
- bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. auf Kundenwunsch in individueller Ausführung gefertigte Stücke).
(3) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware – gerade bei zerbrechlichen Objekten (z. B. Spiegel, Glas oder Keramik) – bitte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Bitte nutzen Sie das von uns bereitgestellte Retourenlabel bzw. die Rückgabefunktion in Ihrem Kundenkonto (https://essentials-freifrau.com/account) und senden Sie die Ware nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass der Inhalt dieses Absatzes 3 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
(4) Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Verkäufer Verbrauchern ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Innerhalb dieser Frist kann die Ware über die Rückgabefunktion in Ihrem Kundenkonto (https://essentials-freifrau.com/account) zurückgegeben werden, sofern sie unbenutzt, unbeschädigt und vollständig in der Originalverpackung ist; ausgenommen sind nach Kundenwunsch individuell gefertigte Stücke. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verkäufer. Der Kaufpreis wird nach Eingang und Prüfung der Ware auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel erstattet. Das gesetzliche Widerrufsrecht nach Abs. (1) bleibt von diesem freiwilligen Rückgaberecht unberührt und wird durch dessen Bedingungen nicht eingeschränkt.
§ 5 – Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden auf der Seite „Versand & Lieferung“ sowie im Bestellprozess vor Abgabe der Bestellung gesondert angegeben. Preise im B2B-Portal und in Angeboten an Unternehmer verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Bei Lieferungen in die Schweiz sind Zölle und Einfuhrumsatzsteuer im angezeigten Preis enthalten (Lieferung verzollt, DDP); bei der Zustellung fallen keine weiteren Abgaben an. Bei Lieferungen in andere Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind, insbesondere Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und Gebühren des Zustellers für die Verzollung, sofern im Bestellprozess nicht ausdrücklich angegeben ist, dass diese Kosten im Preis enthalten sind. Kosten der Geldübermittlung (z. B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) trägt der Kunde auch dann, wenn er die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
(3) Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop und im Bestellprozess angezeigt.
(4) Ist Vorkasse per Überweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, es sei denn, die Parteien haben sich auf einen späteren Fälligkeitstermin geeinigt.
(5) Wird eine über den Zahlungsdienst „Shopify Payments“ angebotene Zahlungsart ausgewählt (z. B. Kredit- und Debitkarte, Shop Pay, Apple Pay, Google Pay, EPS)
(6) Ist der Kunde Unternehmer, ist der Kaufpreis vor Auslieferung im Wege der Vorkasse zu zahlen; die Zahlung erfolgt über einen vom Verkäufer übermittelten Zahlungslink oder per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Ein Zahlungsziel gilt nur, wenn es ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.
(7) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind oder wenn sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, insbesondere auf Mängelrechten. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 – Besondere Bedingungen einzelner Zahlungsarten
(1) PayPal
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal“) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen (https://www.paypal.com/de/legalhub/useragreement-full). Der Kunde wird am Ende des Bestellvorgangs auf die Website von PayPal weitergeleitet und autorisiert dort die Zahlung.
(2) Klarna
Bietet der Verkäufer Zahlungsarten von Klarna an (z. B. Rechnung, Ratenkauf oder Sofort bezahlen), erfolgt die Zahlungsabwicklung – je nach Integration über Shopify Payments oder direkt – über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“). Die Zahlung ist in diesen Fällen an Klarna zu leisten. Die Klarna-Zahlungsarten stehen nur Verbrauchern zur Verfügung und setzen eine erfolgreiche Identitäts- und Bonitätsprüfung durch Klarna voraus. Es gelten die Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise von Klarna (https://www.klarna.com/de/datenschutz/); die jeweiligen Konditionen (z. B. Zahlungsfrist und Ratenbedingungen) werden im Bestellprozess angezeigt.
§ 7 – Lieferung, Lieferzeiten, Versandbedingungen und Verfügbarkeit der Ware
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgeblich für die Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferadresse zum Zeitpunkt der Zahlung maßgeblich.
(2) Eine Lieferung erfolgt nur an Adressen innerhalb der Liefergebiete des Verkäufers (§ 1 Abs. 5). Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist; Verbrauchern entstehen dadurch keine zusätzlichen Versandkosten. Auf Teillieferungen weist der Verkäufer in der Versandbestätigung hin.
(3) Scheitert die Lieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so hat der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten zu tragen. Dies gilt nicht im Hinblick auf die Kosten der Rücksendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt; insoweit gilt die Regelung in der Widerrufsbelehrung. Eine Selbstabholung in Lemgo ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.
(4) Die Lieferzeit wird dem Kunden auf der jeweiligen Produktseite und im Bestellprozess angegeben. Sie beginnt bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Für auf Bestellung gefertigte Stücke (z. B. Editionen) gilt die dort gesondert ausgewiesene Fertigungs- und Lieferzeit. Kann der Verkäufer die Lieferzeit aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt), nicht einhalten, teilt er dies dem Kunden unverzüglich mit und nennt den voraussichtlichen neuen Liefertermin. Ist die Ware auch vier (4) Wochen nach Ablauf der ursprünglichen Lieferzeit nicht lieferbar, sind beide Parteien berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden erstattet der Verkäufer unverzüglich. Ist dem Kunden die Abnahme infolge der Verzögerung nicht zuzumuten, kann er durch Erklärung in Textform (z. B. per E-Mail) vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde selbständig ein nicht vom Verkäufer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
(6) Ist eine Ware im Online-Shop als nicht verfügbar gekennzeichnet, kann sich der Kunde über die Funktion „Benachrichtigen, wenn verfügbar“ per E-Mail informieren lassen, sobald die Ware wieder erhältlich ist. Die Benachrichtigung begründet weder eine Reservierung noch einen Anspruch auf Lieferung.
(7) Wird der Verkäufer trotz rechtzeitigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufs- bzw. Fertigungsvertrags ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten (z. B. der fertigenden Werkstatt) nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer informiert den Kunden in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstattet bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich.
(8) Der Verkäufer versichert Sendungen auf eigene Kosten in angemessener Höhe gegen Verlust und Beschädigung. Ist der Kunde Unternehmer, gilt dies, soweit nichts anderes vereinbart ist; eine darüber hinausgehende Versicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden.
(9) Die Wahl des Versandortes, des Transportweges und des Transportmittels erfolgt mangels abweichender Vereinbarung durch den Verkäufer nach billigem Ermessen.
(10) Stellt der Kunde das Transportmittel, so ist er für dessen rechtzeitige Bereitstellung verantwortlich. Etwaige Verzögerungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Daraus entstehende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
(11) Gegenüber Unternehmern sind angegebene Liefer- oder Abladezeiten unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich in Textform ein verbindlicher Termin vereinbart ist.
(12) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend oder abweichend von den vorstehenden Regelungen folgendes:
a) Der Gefahrenübergang auf den Kunden erfolgt mit der Übergabe der Ware an den ersten Frachtführer;
b) Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an Unternehmer CIP (Incoterms® 2020) an die vereinbarte Lieferadresse: Der Verkäufer organisiert und versichert den Transport; die Versand- und Versicherungskosten werden im Angebot des Verkäufers individuell ausgewiesen;
c) Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, insbesondere Epidemien und Pandemien, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, nachträglicher Wegfall von Ausfuhr- oder Einfuhrmöglichkeiten sowie der Fall des vorstehenden Abs. (7), entbinden den Verkäufer für ihre Dauer und entsprechend ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zur Einhaltung einer vereinbarten Liefer- und Abladezeit. Sie berechtigen den Verkäufer auch zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass hieraus Schadensersatzansprüche des Kunden resultieren;
d) Wird ein verbindlich vereinbarter Liefer- oder Abladezeitpunkt überschritten und liegt kein Fall von lit. b) vor, hat der Kunde dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen. Hält der Verkäufer auch diese Frist nicht ein, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs bestehen nur nach Maßgabe von § 12 dieser AGB.
§ 8 – Untersuchungs- und Rügepflicht
Ist der Kunde Unternehmer, gilt Folgendes:
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Anlieferung am vereinbarten Bestimmungsort bzw. im Falle einer Selbstabholung bei ihrer Übernahme unverzüglich
a) nach Stückzahl und Verpackung zu untersuchen und etwaige Beanstandungen hierzu auf dem Lieferschein oder Frachtbrief bzw. der Empfangsmitteilung zu vermerken, und
b) mindestens stichprobenweise und repräsentativ eine Qualitätskontrolle vorzunehmen, hierzu in angemessenem Umfang die Verpackung zu öffnen und die Ware auf äußerlich erkennbare Mängel, insbesondere Bruch- und Transportschäden, zu prüfen.
(2) Bei der Rüge etwaiger Mängel sind vom Kunden die nachstehenden Formen und Fristen zu beachten:
a) Offensichtliche Mängel, insbesondere Transportschäden, Fehlmengen und Falschlieferungen, sind innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Anlieferung der Ware am vereinbarten Bestimmungsort bzw. nach ihrer Übernahme zu rügen. Verdeckte Mängel, die trotz ordnungsgemäßer Untersuchung nach Abs. (1) zunächst unentdeckt geblieben sind, sind innerhalb von fünf (5) Werktagen nach ihrer Entdeckung zu rügen.
b) Die Rüge muss dem Verkäufer innerhalb der vorgenannten Fristen in Textform (z. B. per E-Mail, möglichst mit Fotos der Ware und der Verpackung) zugehen. Eine fernmündliche Rüge reicht nicht aus. Rügen gegenüber Handelsvertretern, Maklern oder Agenten sind unbeachtlich.
c) Aus der Rüge müssen Art und Umfang des behaupteten Mangels eindeutig zu entnehmen sein.
d) Der Kunde ist verpflichtet, die beanstandete Ware am Untersuchungsort zur Besichtigung durch den Verkäufer oder einen beauftragten Sachverständigen bereitzuhalten.
(3) Beanstandungen in Bezug auf Stückzahl und äußerlich erkennbare Transportschäden sind ausgeschlossen, sofern es an dem nach vorstehendem Abs. (1) (a) erforderlichen Vermerk auf Lieferschein, Frachtbrief bzw. Empfangsquittung fehlt. Ferner sind Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel ausgeschlossen, sobald der Kunde die gelieferte Ware weiterveräußert, verarbeitet oder mit anderen Sachen verbunden hat.
(4) Nicht form- und fristgerecht gerügte Ware gilt als genehmigt.
§ 9 – Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig;
b) Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Für diesen Fall tritt er dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen;
c) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % (in Worten: zehn Prozent) übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
d) Ist der Eigentumsvorbehalt nach dem Recht des Staates, in dem sich die Ware befindet, nicht oder nicht in diesem Umfang wirksam, wirkt der Kunde auf Verlangen des Verkäufers an der Bestellung einer gleichwertigen Sicherheit mit.
§ 10 – Verpackung
(1) Die Waren werden in einer für den Versand geeigneten, auf die jeweilige Ware abgestimmten Schutzverpackung versandt. Die Kosten der Standardverpackung trägt der Verkäufer. Sonderverpackungen (z. B. Holzkisten für den Speditionsversand) werden nur geliefert, wenn sie vereinbart sind; ihre Kosten trägt der Kunde, sofern nichts anderes angegeben ist.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gelten die im B2B-Portal bzw. im Angebot angegebenen Verpackungseinheiten und Mindestbestellmengen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Ware auf Paletten oder in Sammelkartons zu versenden.
§ 11 – Gewährleistung
(1) Im Falle von Mängeln bestehen die gesetzlichen Mängelrechte (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung), soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Ist der Kunde Verbraucher, kann er im Rahmen der Nacherfüllung nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen; der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung nach Maßgabe von § 439 Abs. 4 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach § 12 dieser AGB.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Mängelansprüche in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, die Ware bei Anlieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Transportunternehmen möglichst umgehend mitzuteilen – bei Transportschäden möglichst mit Fotos der Ware und der Verpackung. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelrechte.
(4) Die Objekte des Verkäufers werden überwiegend handwerklich und aus natürlichen Materialien (z. B. Leder, Holz, Wolle, Metall mit handwerklich bearbeiteter Oberfläche, mundgeblasenes oder handgeschliffenes Glas und Keramik) gefertigt. Materialtypische Merkmale wie Maserung, Narben, Farb- und Strukturschwankungen, feine Einschlüsse oder Bläschen im Glas, Patina sowie geringfügige Maß- und Gewichtsabweichungen innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Toleranzen gehören zur üblichen Beschaffenheit handwerklich gefertigter Waren. Der Verkäufer beschreibt sie vor Vertragsschluss auf der jeweiligen Produktseite. Ist der Kunde Unternehmer, stellen solche Merkmale keinen Mangel dar.
(5) Die Pflege-, Montage- und Gebrauchshinweise des Verkäufers (Produktseite und Beileger) sind zu beachten. Gläser sind nur nach Maßgabe dieser Pflegehinweise spülmaschinengeeignet. Übliche Gebrauchsspuren und natürlicher Verschleiß stellen keinen Mangel dar.
(6) Mängelrechte bestehen nicht, soweit ein Mangel darauf beruht, dass der Kunde die Pflege-, Montage- oder Gebrauchshinweise des Verkäufers oder allgemein anerkannte Regeln für den Gebrauch des Produkts nicht beachtet hat.
(7) Ist der Kunde Unternehmer, gilt abweichend und ergänzend zu den vorstehenden Regelungen Folgendes:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers oder Designers;
b) Im Falle von Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nacherfüllung ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die erhöhten Kosten zu tragen, die dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht;
c) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung gilt nicht:
- für Ansprüche auf Schadensersatz wegen schuldhaft verursachter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden;
- soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat;
- für Rückgriffsansprüche des Kunden nach §§ 445a, 445b, 478 BGB, wenn der letzte Vertrag in der Lieferkette ein Verbrauchsgüterkauf ist;
- für Ware, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB).
§ 12 – Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Der Verkäufer haftet ferner unbeschränkt für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Darüber hinaus haftet der Verkäufer in den folgenden Fällen:
a) für Schäden aus der Nichteinhaltung einer vom Verkäufer übernommenen Garantie, im Umfang des durch den Zweck der Garantie gedeckten Interesses des Kunden;
b) bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Verkäufers – vorbehaltlich der Absätze (1) bis (3) – auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Organe, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 – Kündigung
Ist der Kunde Unternehmer und besteht mit ihm eine auf Dauer angelegte Geschäftsbeziehung (z. B. Händler- oder Rahmenvereinbarung), gilt Folgendes:
(1) Soweit nicht individuell anders vereinbart, bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unberührt;
(2) Ein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund steht den Parteien insbesondere dann zu, wenn die andere Partei ihre Zahlungen einstellt oder über ihr Vermögen ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren beantragt wird oder wenn über das Vermögen der anderen Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wird;
(3) Alle Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 14 – Datenschutz
(1) Alle vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.
(2) Zur Abwicklung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages ist es erforderlich, die personenbezogenen Daten des Kunden zu verarbeiten. Der Verkäufer verarbeitet insbesondere Kontakt-, Bestell-, Liefer- und Zahlungsdaten. Rechtsgrundlage ist der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Aufgrund handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten werden vertragsbezogene Daten für die Dauer der gesetzlichen Fristen (derzeit bis zu zehn Jahre) gespeichert. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung erfolgt nur auf gesetzlicher Grundlage, aufgrund anderer zwischen Kunde und Verkäufer geschlossener Verträge oder mit Einwilligung des Kunden.
(3) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere zu den eingesetzten Dienstleistern (z. B. Shop-, Zahlungs-, Versand- und E-Mail-Dienstleister), enthält die Datenschutzerklärung des Verkäufers unter https://essentials-freifrau.com/policies/privacy-policy.
§ 15 – Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates gewährt wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ist er Unternehmer ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Verträgen mit dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers in Lemgo. Der Verkäufer ist auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 16 – Identität des Verkäufers, Kontaktinformationen
Essentials by Freifrau GmbH
Gildestraße 9
32657 Lemgo
Deutschland
Telefon: +49 5261 97 13 30 43 (Mo–Fr 9:00–17:00 Uhr)
E-Mail: service@essentials-freifrau.com
Vertreten durch die Geschäftsführung:
Marc A. Helweg und Jan Niklas Helweg
Sitz der Gesellschaft: Lemgo, Deutschland; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Lemgo unter HRB 12112
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz (UStG): DE464814315
Reklamationen können unter der oben angegebenen Adresse eingereicht werden.
Stand: 30.10.2026